Woran ich glaube


In diesem Kapitel geht es um politischen Verstand. Nicht um ein Glaubensbekenntnis. Ich bekomme sowieso schlimme Bauchschmerzen, wenn sich ein Politiker als "gläubiger Christ" anpreist. Und hoffe, es geht nur um das Abgreifen von Wählerstimmen aus den Kirchen. Blindes, kritikloses Glauben an eine Uralt-Schrift, Wort für Wort, geschrieben für wissenschaftlich völlig unwissende Menschen - beim besten Willen! So was darf nicht einmal in die Nähe von politischer Verantwortung.

Trotzdem baumelt ein Kreuz um meinen Hals. Es steht für die christliche Ethik. Ausdrücklich in ihrer reinen Form. Nicht den verdrehten Mist, den Pfaffen und macht- und geldgeile Purpur-Onkelz draus gemacht haben. Ich kenne keine bessere Ethik. Und sie funktioniert ja auch prächtig, wenn sich (fast) alle daran halten. Tun sie aber nicht. Sigmar Gabriel brachte es auf den Punkt: "Wenn jeder nur an sich selber denkt, ist auch an alle gedacht."

Brüderlichkeit ist nkeine Erfindung der französischen Revolution. Die Brüderlichkeit, das "Du, für Dich und wir" ist fundamentaler Bestandteil der christlichen Ethik. Und, wie siehts aus? In der Wirtschaft? Es geht nur um Gewinn und "nach mir die Sintflut". Die Lebensbedingungen von morgen sind voll egal. In der Politik? In Deutschland geht es ja noch, wir schlagen uns nur mit dem Christlichen Kanzlerwahl Verein rum. Aber unser Weg, den Frankreich, Italien und vor allem die USA schon geschafft haben, ist derselbe. Diese menschlich verkrüppelte, nur auf Eigennutz und Wiederwahl geeichte Republikanische Partei. Es geht nur um "me, myself an I".

Als Kind wurde ich genötigt, diesen Satz nachplappern: "Ich glaube an die eine, heilige katholische Kirche." Problem - ich habe im Geschichtsunterricht recht gut aufgepasst und darum fällt mir heute zu "heillig" nur ein Kommentar ein: "Ach Du Scheiße!" Dagegen ist die Propaganda der Russen ja noch wahrheitsnah. Und immer noch wird auf heilig und unfehlbar gepocht. Den Driss glaubt doch kein normal denkender Mensch mehr. Allein - die wirklich perfekte Ethik fällt dann hinten von der Bühne runter. Warum warten auf das Paradies nach dem Tod? Wir können auch anpacken und Paradies hier und heute schaffen.

 

Die Demokratie wird verkackt !

 

Moment - erst Luft holen, Gehirnzellen einschalten und danach sich empören. Oder auch nicht. Ich habe nicht geschrieben hat verkackt. Die Demokratie hat gar nix vor die Wand gefahren. Sondern sie wird vor die Wand gefahren. Und zwar vollends. Von wem? Von der "alten Politik". Einer Politik, die sich vor allem um sich selbst kümmert. Nicht um die Zukunft und deren Menschen. Um zukünftige Generationen, die auf einem verpesteten, überhitzten und zugemüllten Planeten leben sollen. Oder überleben müssen. Zukunfts-Perspektiven hat die "alte Politik" allenfalls von 12 bis Mittag. Von der Hand in den Mund. Sprich von jetzt bis zum nächsten Wahlkampf.

 

Was bedeutet eigentlich Demokratie?

 

Die Demokratie ist in Gefahr, weil sie ständig mit Wohlstand, persönliche Freiheit und ein selbstbestimmtes Leben vermengt wird. In diesem kruden Eintopf erkennt niemand mehr den wahren Wert der Demokratie. Wohlstand kann es, wenn auch nur noch für sehr kurze Zeit, auch in einer Diktatur geben. Dann, wenn das Land wenig Menschen und viel Öl und Gas hat. Wie die saudische Diktatur. Das wird sich bald ändern. Fossile Energie hat keine Zukunft mehr. Freiheit und Selbstbestimmung gibt es in einer Diktatur sowieso nicht. Heute nicht, morgen nicht.

Demokratie heißt "Volksherrschaft" und bedeutet, dass alle Menschen ihre politischen Führer und Parlamentsvertreter auswählen dürfen. Nicht mehr, nicht weniger. Aber das ist schon enorm viel.

Denn die Macht in einer Demokratie ist immer geteilt. Die Regierung schlägt Gesetze vor und arbeitet die Gesetzestexte aus. Sie gelten aber erst, wenn das Parlament mehrheitlich zustimmt. Das Handeln einer Regierung ist begrenzt durch die gültigen Gesetze. Im Zweifel entscheidet eine unabhängige Justiz, was sie darf und was nicht. Sagt die Justiz "nein", kann die Regierung einpacken. Das ist die "Gewaltenteilung".

 

Und nicht nur das! Die Macht wird immer nur auf Zeit erteilt.

 

Genau das ist der springende Punkt: Ein Machthaber einer Diktatur geht wie selbstverständlich davon aus, dass er bis zum Lebensende regiert. Oder doch wenigstens einen ihm genehmen Nachfolger bestimmen kann. So muss man sich für sein Tun nicht verantworten.

Demokratische Regierungen gehen immer von einem "Leben nach der Macht" aus. Und: Nachfolger werden vom Volk bestimmt. So muss man sich für sein Tun sehr wohl verantworten. Brutale Übergriffe auf das eigene Volk, die sich eine Diktatur leisten kann, sind bei einer Demokratie nicht drin. Verhindert durch die geteilte Macht und vor allem durch das eigene Leben "nach der Macht".

Es gibt noch einen wichtigen Punkt. Der kleine Wolodja Putin sagte am 25. September 2001 vor dem deutschen Bundestag "das Kalte Krieg ist vorbei". Hat er gelogen? Es ist durchaus möglich, dass er damals wirklich daran glaubte. Heute sind wir 21 Jahre weiter. Die meiste Zeit hat Putin mit diktatorischen Vollmachten regiert. Er konnte sich ungeniert die Taschen vollstecken und Menschen nach Belieben sterben lassen.

Was macht die grenzenlose Alleinherrschaft mit einem Menschen? 99 % der Diktatoren werden zu moralischen Wracks und viele zur Bestie. Selbst die 3 fast endlosen und von Stillstand gekennzeichneten Langzeit-Kanzlerschaften der CDU sind der blanke Wahnsinn. Nach 2 Amtszeiten eines Regierungs-Chefs muss die Rente kommen. Das ist für das Land sehr viel billiger als eine ausgelaugte Führung einer ausgelaugten Partei.

 

Freiheit, ein selbstbestimmtes Leben und eine halbwegs gerechte Aufteilung des Wohlstandes gibt es in einer Diktatur niemals. Der Machthaber entscheidet, was "gut" ist für das Volk. Und was nicht. Das wird dann durchgesetzt. Warum nicht mit Gewalt! Denn es gibt niemanden, der dem Diktator Einhalt gebieten kann. Oder nicht will aus Furcht vor oft auch tödlichen Wutausbrüchen eines Allmächtigen.

Gleichermaßen entscheidet der Diktator, wieviel vom Staatseinkommen in seine Taschen fließt und wer welchen Anteil vom Rest bekommt. In einer Demokratie mit geteilter und zeitlich begrenzter Macht hingegen kommt keine Regierung ohne Verbesserungen für alle aus.

 

In der Summe gibt es keine Alternative zu Demokratie mit Gewaltenteilung und Wechsel an der "Spitze".

 

Wenn sich aber die Politik nur noch um sich selber kümmert und den Bürger einfach unbeachtet lässt, was dann? Dann koppelt sich der Bürger von der Demokratie ab. Bestenfalls wählt er gar nicht. Oder gleich Populisten bzw. Faschisten, was netto dasselbe ist. Die erzählen dem Volk, was es gerne hört. Führt aber eine ganz andere Politik im Schilde. Dabei ist die Freiheit im Zweifel für Otto-Normalverbraucher gar kein kostbares Gut. Dann nicht, wenn der eigene Lebens-Entwurf,  also Papa, Mama, Kind, Kind, Kind, zur Vorgabe der Diktatur passt. Und man es sich ansonsten in seinem Privat- und Arbeitsleben gemütlich machen kann. So wie es in Russland ja gerade läuft.

 

 

Krieg in der Ukraine

 

Manchmal frage ich mich, ob Politik und Medien wirklich an das glauben, was sie uns erzählen. Es kann ja wohl nicht sein, dass ich als Einziger den Plan hinter dem Plan für Russlands Angriffskrieg erkenne. Klar ist Putin und seine Clique geld- und machtgeil. Aber doof sind die nicht.

Wollen sie wirklich nur ein Land "erobern"? Das macht wirtschaflich doch keinen Sinn. Zumindest ist das Risiko viel zu hoch. Die Wirtschaft Russlands ist überwiegend auf die EU gerichtet. Sowohl bei Rohstoff-Exporten als auch bei Tech-Importen. Russland kann kurzfristig nicht auf Asien umswitchen. Jedenfalls nicht ohne gewaltige Verdienstausfälle. Die EU kann aber schnell von Russland wegswitchen.

 

Schwarzerde

 

Russland lebt vom Export von Rohstoffen. Seltene Erden, Gold, Edelsteine, vor allem Öl und Gas. Jeder weiß, dass mit Öl und Gas nur noch kurze Zeit Geld zu machen ist. Russland kann sich die Folgen der Verbrennung von Öl und Gas zunutze zu machen: die Klima-Erwärmung wird unweigerlich zu einer massiven Reduzierung der Ernte-Erträge in vielen Teilen der Welt führen.

 

Nahrung wird das neue "Gold" in der 2. Hälfte des 21. Jahrhunderts.

 

2020 hielt Russland 18,8% der Weizenexporte weltweit, die Ukraine 9,1%. Der beste Boden für Getreideanbau ist die seltene Schwarzerde. Russland hat davon einen langen schmalen Streifen entlang der Grenze zur Ukraine und weiter bis zum Kaukasus und in Richtung Ural. Die Ukraine aber ist voll davon. Pikanterweise bis auf den seit 2015 russisch besetzten Teil des Donbass. Und dem äußersten westlichen Teil der Ukraine (das alte Galizien), den Russland nach früherem Bekunden ja auch gar nicht haben will.

Selbst wenn man die Ernte-Erträge gar nicht erhöht, würde Russland zusammen mit der "gestohlenen" Ukraine auf über 50% Marktanteil kommen, weil viele Teile der Erde durch den Klima-Wandel deutlich weniger bis nichts ernten werden. Und dann kann Russland nicht nur den Preis bestimmen. Sondern das Atomwaffen-geschützte Pups-Volk von 100 Millionen russisch-stämmigen Russen kann die ganze Menschheit am Nasenring führen.

 

 

Union der Regionen in Europa

 

Ein "Europa der Vaterländer" sollte es sein. Aber wann war das? Der Spruch kam von Charles de Gaulle. Vor 60 Jahren. Wohl gedacht als Starthilfe, damit sich in Richtung "gemeinsames Europa" überhaupt etwas bewegen konnte. Ganz sicher war ihm der Widerspruch bewusst. Völlig in Ordnung als Vehikel für den Start. Aber die "konservative" Politik hält ja immer noch an dieser Ur-Lüge fest. Vaterland und Nationalstaat ist dasselbe und der komplette Gegensatz von "gemeinsamer" Bundesstaat. Patriotismus oder Nationalismus haben immer dieselbe Erzählung: "Wir (die Guten) gegen die (die Bösen)."

Das kann nicht funktionieren. Erleben wir ja jeden Tag in der Brüsseler Quaselbude. Zwar führen die Europäer keine Kriege mehr. Jedenfalls nicht mit Waffen. Aber für die polnische Pis-Partei ist es völlig in Ordnung, die eigenen Leute vor jeder Wahl mit aberwitzigen Reparations-Forderungen gegen Deutschland aufzuhetzen. Und was muss nicht alles "einstimmig" beschlossen werden! Oft genug verknüft mit themenfremden finanziellen Forderungen von ein paar Querschlägern. Ein Schelm, der jetzt an Viktor Orban denkt.

 

Zukünftigen Generationen haben keine andere Wahl als einen geeinten Bundesstaat Europa. Eine Union, die gegen Nordamerika, China, Indien und das Rohstoff- und Nahrungsmittel-Imperium Russland bestehen kann. Dafür müssen wir die Nationalstaaten aufgeben und uns rund um die Metropol-Regionen organisieren. Zumindest müssen BeNeLux, Frankreich und Deutschland schon mal anfangen. Diese 5 Länder unter einen Hut zu bekommen, ist schon schwer genug. Mit mehr oder gar allen Staaten ist es nicht möglich, ein Fundament zu legen für einen funktionierenden Bundesstaat Europa.

Die anderen Länder müssen sich nicht anschließen. Die Option "Common Market" soll ja erhalten bleiben. Das soll dann aber wirklich nur ein gemeinsamer Markt sein. Ohne den Geldautomat in Brüssel, wo sich Herr Orban jede Woche eine Milliarde Euros ziehen kann. Jedoch werden sich die anderen anschließen, sobald die eigenen Leute sie dazu zwingen. Das wird nicht lange dauern.

Auf jeden Fall mit so viel regionaler Freiheit wie möglich. Aber auch mit so viel verbindliche und unumstößliche Vorgaben der Union wie nötig. Austreten kann es nicht geben, dafür aber rausgeworfen werden. Heute ist es, mit verherrenden Folgen, genau umgekehrt.

Oder wir machen in "weiter so" mit der widersinnigen Lüge "Europa der Vaterländer". Allerdings kostet die Brüsseler Quaselbude dann auch weiterhin Unmengen an Geld und es bringt am Ende nichts. Paradebeispiel sind die irre hohen Verteidigungs-Ausgaben der EU-Länder heute. Alleine verteidigen können wir uns nicht. Und die EU bleibt, was sie heute ist: Eine Lachnummer. Ein riesiger Papiertiger.

 

Die aktuellen "Alt"-Politiker scheinen die zweite Variante zu wählen. Ich sehe niemanden von Format, der sich erfolgreich um ein handlungsfähiges Europa bemühen könnte. Geschweige denn wöllte. Brexit haben wir hinter uns. Polen und Ungarn kassieren, machen aber ansonsten, was sie wollen. Beide sind keine Demokratien mehr. Heute bibbern wir, ob in Frankreich die Deutschland-hassende Marine Le Pen am Ende doch noch gewählt wird. Eine Populistin, welche die Europäische Union vernichten will. Die Fascho-Italienerin muss die Klappe halten. Im Moment noch. Ohne EU-Geld ist Bella Italia pleite. Sobald die finanziell wieder flott sind, wird die schon ihren Bagger aufreißen. So sicher wie ihre angedachte Diktatur über die italienische Gebährmutter. Und wieder wird der Beweis geliefert, dass unfähige und/oder unwillige Polit-Seilschaften die Leute in die Arme von Populisten und Diktatoren treiben. Natürlich zuzüglich Unmengen von Nicht-Wählern.

 

Wollen die jungen Leute von heute eine Zukunft haben, müssen sie es selber anpacken. Die "alte Politik" will ja nur wiedergewählt werden.

 

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  • Frank Kleudgen
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