Kommunalwahl 2020


Opladen, 21. April 2021

So, nun ist ein halbes Jahr vorbei seit der Wahl. Der Nebel hat sich verzogen, ich sehe klarer. Zeit, meine Seite fit zu machen für "danach".

Zunächst muss ich mich bei Opladen plus bedanken. Man hat mir nicht nur einen der 9 Stamm-Wahlbezirke anvertraut, ich durfte auch den Wahlkampf in meinem Wahlbezirk gestalten, wie ich wollte. Einen Kandidaten, der ein eigenes Wahlprogramm für seinen Stadtteil hat, das gab es noch nie. Weder bei Opladen plus noch bei irgend einer anderen Partei. Meine Plakate und meine Wahlflyer sahen ganz anders aus als die von der Partei. Nichts von alle dem musste ich mir genehmigen lassen. Der Maßstab war allein die Vernunft.

Ich glaube, sie haben es nicht bereut. Ich habe über 30% mehr Stimmen für Opladen plus bekommen. Zufrieden bin ich jedoch nicht. Überhaupt nicht. In Quettingen West haben 66,4% der Wahlberechtigten nicht gewählt. Das ist eine 2/3-Mehrheit von Leuten, die allem Anschein nach die Schnauze voll haben von der Politik. Das kann man doch nicht allen Ernstes einfach "laufen lassen". Ich jedenfalls nicht.

Den Wahlbezirk Q-West konnte ich unter Corona-Bedingungen nicht gewinnen. Wahlkampf "von Tür zu Tür" ging nicht. Aus Verantwortung für Sie. Ohne Maske zu klingeln ist verantwortungslos. Umgekehrt, einen maskierten fremden Mann wollen Sie im Türspion ja auch nicht sehen.

War aber auch nicht so schlimm. Politik "gemacht" wird sowieso nicht im Stadtrat, sondern in den Ausschüssen. Deshalb war mein wichtigstes Ziel, in den Ausschuss "Stadtentwicklung, Bau und Verkehr" zu kommen. Für Opladen plus war das vollkommen in Ordnung. Aber es entscheidet nicht die Partei. Sondern das wird im Hinterzimmer augekungelt.

Dort, wo Politik gemacht wird, sollten die besten sitzen. Ist aber nicht. In einem Ausschuss muss für jede Sitzung und jede Entscheidung immer eine Mehrheit von Ratsmitgliedern sitzen. Warum? Ist halt so. Genauso "ist es halt so", dass aus der Gruppe der kleinen Fraktionen, Opladen plus, AfD, Bürgerliste und F.D.P., für jeden Ausschuss höchstens 2 "sachkundige Bürger" (ohne Sitz im Rat) benannt werden dürfen. Im Zweifelsfall entscheidet ein Moderator. Von der Stadtverwaltung. Und der entschied sich, wie man mir erzählte, für einen AfD-Mann und gegen mich. Nachweise gibt es nicht, das Tun im Hinterzimmer ist nicht öffentlich.

Opladen plus wollte mich entschädigen, so gut sie konnten. Gleich zwei Pöstchen im Aufsichtsrat, bei WGL und TBL, wurden mir angeboten. Wäre ich geil auf Pöstchen und Titel, hätte ich gejubelt. Bin ich aber nicht. Im Gegenteil, ich habe keinen Bock, zu kontrollieren, ob ein juristisch richtiger Weg beschritten wurde. Zu den falschen Entscheidungen. "Handeln statt weiter so" war kein blöder Spruch. Das bin ich.

So stehe ich erst einmal auf dem Abstellgleis.

Jedoch, die Welt dreht sich weiter. Jeden Tag. Die Zeiten ändern sich. Die Tage des Hinterzimmers sind gezählt.

Hätte man mich gefragt "Söder oder Laschet" hätte ich mit "äääääääähhhhhhh" antworten müssen. Gewünscht habe ich mir Laschet, aber nur, damit der Stillstand im "Weiter so" ein Ende bekommt. Und das geht nur, wenn die Union möglichst wenig Zustimmung erhält. Mein Wunsch wurde erhört, ganze 106 ausgewählte Köpfe haben nach Gutsherrenart im Hinterzimmer Armin Laschet zum Kanzlerkandidaten bestimmt. Gegen den Willen einer erdrückenden Mehrheit von 83 Millionen Menschen in Deutschland. Niemals hätte ich mit der Umfrage von heute gerechnet. 28% für Grüns und 21% für die Union. Meine Mundwinkel kitzelten mich an den Ohren.

Die CDU beansprucht für sich das "erste Zugriffs-Recht" auf die Kanzlerschaft. Das sinngebende Verb (bzw. Tätigkeitswort) ist "greifen". Genau wie bei "Machtergreifung". Der Zusatz mit ergreifen und zugreifen macht da inhaltlich keinen Unterschied.

Was bei Pöstchen-Geschacher im Hinterzimmer raus kommt, sieht man ja in der Unfähigkeit, die Corona-Krise zu beherrschen. Die Partei-Soldaten kennen nur "das Volk einsperren", seit nunmehr 6 Monaten. Kluge Lösungen wie in Korea, Taiwan oder Neuseeland haben sie nicht.

Ihr Frank Kleudgen

Corona - alles vor die Wand gefahren !

"Man kann diese dritte Welle nicht weg testen und auch noch nicht weg impfen", verklickerte uns Jens Spahn. Also bliebe nur, uns noch ein paar weitere Monate so richtig einzusperren. Als gelernter Banker weiß der Gesundheitsminister ganz genau, dass Einzelhändler und Gastronomen fast alle privat haften. Gehen sie pleite, sind sie gezeichnet für ihr ganzes Leben. Erst nach 30 Jahren werden Schulden bei der Schufa gelöscht, einen schlechten Score behält man lebenslänglich. Dabei werden seine Thesen in anderen Ländern widerlegt.

Doch, man kann eine Epidemie weg impfen. Israel macht es vor. Am 27. Januar 2021 hatten die 11.934 Neu-Infizierte. Hochgerechnet auf die deutsche Einwohnerzahl wären das 108.638 Infizierte. Am 23. April 2021 waren es nur noch 85. Hochgerechnet auf DE wären das 774 Neu-Infizierte. Wir hatten 22.262. Im Verhältnis 29x so viele. Israelis sind fast alle geimpft. Alle Bereiche, auch Gastronomie und Handel, sind wieder auf. In Deutschland wird derweil rund um Impfen noch gestritten und vor allem gebummelt.

Doch, man kann eine Epidemie weg testen. Südkorea macht es vor. Die Koreaner haben während der ganzen Pandemie nur 229 Infizierte pro 100.000 Einwohner. Bei einer minimalen Dunkelziffer. Deutschland hat 3.940 Infizierte pro 100.000 EW. Bei einer sehr hohen Dunkelziffer. Die Koreaner haben auch nur 3,5 Tote pro 100.000 EW. Bei uns sind es 98. Wie das? Die Koreaner haben PCR-Tests mit automatisierte Auswertung (Kartuschen-Tests) im Einsatz. Sie können und sie haben getestet, dass es nur so krachte.

Für die Kontakt-Nachverfolgung hatten die Koreaner eine echte Tracking-App fix und fertig auf Lager. Die wurde jedem aufs Handy geladen. Nicht freiwillig, sondern verpflichtend. Koreaner sind auch nicht darauf angewiesen, dass ein Infizierter seine Freunde "freiwllig" verrät, wenn man eine coole Party gefeiert hat. Datenschutz ist auch in der Demokratie Südkorea wichtig. Aber der Schutz von Menschenleben geht vor. Corona ist Krieg. Nicht Mensch gegen Mensch. Sondern ein dummes Virus gegen alle.

In Deutschland sind schon 81.500 Menschen vorzeitig an Corona gestorben und es werden noch viele dazu kommen. Macht nichts. Hauptsache der Datenschutz sitzt. Unsere beknackte Corona-Warn-App hat 70 Millionen Euro gekostet. Dafür ist sie die beste der Welt. Aber nur vom Datenschutz. Ansonsten kann sie nichts. Gar nichts. Kontakt-Nachverfolgung? Völlig Fehlanzeige.

Eine scheinbar "klug" redende Frau meldete sich im Fernsehen zu Wort. Das mit der Luca-App geht schon mal gar nicht. Die Daten werden zentral gespeichert. Ein Unding, weil dann auch Strafverfolgungs-Behörden darauf Zugriff haben könnten. Überlegen Sie mal, was diese Frau da wirklich gesagt hat. Datenschutz soll also auch Straftäter schützen. Na, dann doch lieber 100.000 Menschen in Kauf nehmen, die vorzeitig sterben müssen. Was für ein krauses Fundamental-Denken.

Aber reden wir von Reisen in Zeiten von Corona und warum unsere Regierungen wirklich alles vergeigt haben. Wieso Reisen? Weil es mein Beruf ist und ich davon richtig Ahnung habe. Wer Politiker schätzt, die aus einer völligen Ahnungslosigkeit heraus trotzdem schön reden können, wird von mir nicht bedient. Ende aus die Maus.

Thomas Bareiß ist im Hauptberuf seit 2005 Dauer-Mitglied des deutschen Bundestages. Dazu ist er parlamentarischer Staatssekretär im Wirtschafts-Ministerium, Vorstandsmitglied des CDU-Bundesvorstand, Mittelstands-Beauftragter und ganz nebenbei auch noch Tourismus-Beauftragter der Bundesregierung. Von einer Qualifikation im Bereich Tourismus ist mir nichts bekannt.

Solche Pöstchen-Anhäufungen für altgediente Partei-Soldaten helfen schon in "Friedens-Zeiten" nicht, die übernommenen Fachbereiche sachkundig zu bearbeiten. In einer Pandemie kann so etwas nur in die Katastrophe führen. Und so ist es ja auch gekommen.

Am Montag, 29. März 2021, hatte der sogenannte "Tourismus-Beauftragte" der Bundesregierung im NTV-Frühstart einen denkwürdigen Auftritt. 15mal kam das Schlagwort "impfen" und 17mal das Schlagwort "sicher reisen". Er konnte seinen Text „äh“-frei runter rattern. Die Fragen waren also vorher bekannt. Ja doch, auch ich habe es gelernt, wie man mit ein paar Schlagworten einen flotten Text basteln kann. Und das auf der Basis der völligen Ahnungslosigkeit. Die völlige Ahnungslosigkeit darf ich Thomas Bareiß nicht nachsagen. Auch wenn's so wäre. Aber ich darf erzählen, was alles voll in die Hose gegangen ist.

Gerade aktuell gibt es neue, brandgefährliche Mutationen in Brasilien und Südafrika. Passend dazu weitet Lufthansa das Angebot in diese Länder auch noch aus! Seit 1 Monat wütet in Indien eine neue Mutation. Flüge nach Indien eingestellt, um das Virus nicht ins Land zu lassen? Aber nein! Man beobachtet noch, ob diese Mutation gefährlicher ist als andere.

Was für ein Quatsch! Grassierendes Virus = rückkehrende Reisende sofort in überwachte Quarantäne. Muss ein, um die Menschen im Land zu schützen. Vom Tourismus-Beauftragten hört man nix dazu.

In Zeiten einer Pandemie muss ein sachkundiger Top-Manager abgestellt werden, der sich ausschließlich um Reisen und Tourismus kümmert. Der schneller reagiert als das Virus. Weil er Vollmachten für Lösungen hat, die dem Virus keine Schlupflöcher lassen.

Bei uns in Deutschland wurden ja noch nicht einmal die Grundlagen für Reisen in Zeiten von Corona erarbeitet.

Reisefreiheit ist ein Grundrecht, was man nur einschränken darf, wenn es gar nicht anders geht. Aber es geht anders. Der Staat akzeptiert ja auch kommentarlos Heimatreisen in Hochrisiko-Länder wie die Türkei. Umgekehrt hat man darüber schwadroniert, den deutschstämmigen Deutschen den Osterurlaub auf Malle zu verbieten. So geht das nicht.

Vielmehr muss der Staat dafür sorgen, dass diese Roulette-Spieler bei ihrer Rückkehr andere Menschen, die auf riskante Reisen verzichten und sich schützen, nicht anstecken können. Das machen unsere Regierungen nur unzureichend bis gar nicht.

Schon im Januar 2020 hat man alles falsch gemacht. Indem man nichts tat. Einfach nur wartete und schaute, was so passiert.

Tatsächlich hätte man sofort Reisen von und nach China stoppen müssen. Dasselbe bei Ländern, wo Corona später ausgebrochen war. Die Chinesen wollten das nicht und Deutschland gehorchte. Leute, die zurück kommen aus diesen Ländern, hätten umgehend in überbewachte Quarantäne gemußt. Nichts von alle dem geschah. Selbst als in Norditalien das Virus längst mit voller Wucht wütete und Tausende schon gestorben waren, konnten die Passagiere des letzten Fluges von Mailand nach Hamburg unbehelligt nach Hause gehen.

In Ostasien werden PCR-Tests mit maschineller Auswertung eingesetzt. Die sind zwar nicht so genau wie unser „Goldstandard“, der PCR-Test mit Labor-Auswertung. Aber: Labore haben nur sehr begrenzte Kapazität und bis die fertig sind, das dauert. Automatentest kann man beliebig hochskalieren und sie sind schnell. Womit fängt man mehr Infizierte? 10 Tests mit Goldkante und 95% Treffsicherheit, wie bei uns. Oder in gleicher Zeit 10.000 Automatentests, selbst wenn sie nur 80% Treffsicherheit hätten. Weil man die Automaten ignorierte, auch die von Bosch, waren Test so häufig wie die Stecknadel im Heuhaufen. Deutsche flogen völlig ungeschützt heim. In meiner Firma hatten wir nur 2 Fälle einer Corona-Infektion. Angesteckt nicht auf den Kanaren, sondern im Flieger zurück nach München.

Selbst als ab Juli 2020 Tourismus wieder erlaubt war, flogen wir wieder ungetestet durch die Gegend. Die Hepa-Filter der Klimaanlage in den Kabinen der Flieger sollten es richten. Tun sie auch. Nach vorne und nach hinten. Aber kaum nach links und rechts. Wenigstens hätte man den Mittelplatz freilassen müssen. Auch das wurde nicht gemacht.

Dafür kam die Türkei dick ins Geschäft. FTI hat im Sommer 2020 immerhin 60.000 Touristen dorthin gekarrt. 202 hatten sich infiziert. Wenn ich das umrechne, einen durchschnittlichen 10-tägigen Aufenthalt zu Grunde gelegt, komme ich auf eine Wocheninzidenz von 235,67. Die höchste Wocheninzidenz in Deutschland hatten wir von 12.12. – 18.12.2020 mit 207,45 (nach Johns Hopkins University).

Und das soll dann „sicher“ sein? Geht’s noch!

Mich wundert das alles nicht. Der türkische Gesundheitsminister hat zugegeben, dass man bis Juni 2020 nur Infektionen „mit Symptomen“ gezählt hatte. Und gelobte Besserung. Von wegen! Hätte man danach korrekt gezählt, hätte es einen Sprung bei den Infektionszahlen geben müssen. Den gab es erst am 26. November 2020.

Die Türkei hat keine Presse- und Medienfreiheit. Bei Reporter ohne Grenzen steht die Türkei auf Platz 153 von 180 Ländern. Selbst wenn ein Reporter 100mal weiß, dass die türkische Regierung bescheißt, er kann es nicht melden ohne eine Gefängnis-Strafe zu riskieren.

Diesen Mut hatte der CHP-Abgeordnete Murat Emir. Für einen September-Tag veröffentlichte er eine Liste aus dem türkischen Gesundheits-System, aus der hervorging, dass es an diesem Tag rund 30.000 Neu-Infektion registriert wurden. Gemeldet hat die Türkei für den ganzen September aber nur Zahlen zwischen 1.412 und 1.771. Um das 20-fache zu bescheißen, das ist schon dreist. Und das weiß die Bundesregierung auch!

Am 10. Dezember 2020 meldeten die Türken an einem Tag 823.225 Neu-Infektionen. Ja wo kommen die denn auf einmal her? Was aus der Türkei an Infektions-Zahlen gemeldet wird, erinnert schon sehr stark an Geschichten aus 1001 Nacht.

Die Folge müsste eigentlich sein, dass neben der Türkei sämtliche Länder ohne Presse- und Medienfreiheit oder, wie im Falle von Ägypten, mit gleichgeschalteten Medien (den Nazi-Begriff habe ich bewusst gewählt) zu nicht transparenten Gebieten erklärt werden. Mit entsprechenden Schutz-Maßnahmen für unsere Bevölkerung. Sprich: bei Rückkehr PCR-Test noch am Flughafen. Nach 3 und 10 Tagen noch mal. Das dann schon aus einer überbewachten Quarantäne heraus. Alles auf eigene Kosten, versteht sich. Länder ohne Pressefreiheit haben jedes Recht der Welt, ihren Umgang mit Medien und Meinungen zu ändern. Sie haben jedoch kein Recht, gar kein Recht, bei unserem Infektionsschutz auf Rücksicht der eigenen Befindlichkeiten zu pochen.

Tatsächlich genügt ein türkischer Test, der nach Medienberichten auch nur 10-15 Euro kostet. Unsere PCR-Goldkante 70 bis 150 Euro. Niemand in Deutschland weiß genau, was da an Tests im Einsatz ist. Nicht einmal, ob überhaupt ein Test gemacht wurde für ein ausgestelltes Negativ-Zertifikat. Alternativ können Türkei-Reisende eine Quarantäne versprechen. Versprechen genügt, einhalten muss nicht sein. Denn das kontrolliert in Deutschland sowieso kaum jemand. Nicht einmal telefonisch.

Und es kommt noch dicker. Gegenüber der TAZ musste RKI-Chef Prof. Lothar Wiehler zugeben, dass es ein Tabu ist, über den Anteil der Patienten mit Migrations-Hintergrund auf den Intensiv-Stationen zu sprechen. 80 bis 90%, wie Bild berichtete, werden es wohl nicht sein. Aber sehr viel mehr, als des dem Bevölkerungs-Anteil entspricht. Warum wird uns das verschwiegen?

Verbeugung vor Erdogan? Um nicht zu sagen, Erdogan, wie so oft schon in den letzten 16 Jahren, den Arsch küssen und sich zum Dank vom türkischen Dikator am Nasenring durch die Manege ziehen zu lassen. „Offenbar müssen hier nur oft genug türkische Minister auf den Tisch hauen und schon springt die Bundesregierung“, sagte Sevim Dagdelen (die Linke).

Das Hauptproblem sind allerdings nicht die Touristen, die nach Antalya fliegen. Auch heute noch. Trotz aktuell galoppierenden Infektionszahlen in der Türkei. Am 21.04.2020 waren es allein schon über 61.979 "gemeldete" Neu-Infizierte (bei gleicher Einwohnerzahl wie bei uns). Wie viele waren es wirklich? Gibt es aktuell noch einen Bescheiß-Faktor?

Das viel größere Problem sind die Heimat-Reisen. In der Woche vom 1. bis 7. April 2021 starteten von Deutschland aus 217 Flieger allein nach Istanbul. 31 große Flugzeuge mit 165 bis 345 Plätzen. Jeden Tag! Und die Flüge nach Ankara, Izmir und zu anderen der 48 türkischen Flughäfen kommen noch mal oben drauf.

„Ausländer“ war ich selber 10 Jahre lang. Ich habe mich als Bürger des Königreichs Spanien verstanden. Nicht als "Deutscher". Selbst heute noch sehe ich mich als "halb spanisch, halb deutsch". Wie ist das bei unseren Mitbürgern mit Migrations-Hintergrund? Laden wir sie überhaupt ein, sich als "Deutsche" zu verstehen? Oder könnten und müssten wir viel mehr tun?

Spanisch spreche ich ganz gut, zur Not kann ich simultan übersetzen. Im deutschen Fernsehen spricht man gestelzt. Weil es cool ist. Verstehen das ausländische Mitbürger? Nöh. In Spanien ist es cool, besonders schnell zu sprechen. Und dann verstehe selbst ich nix mehr. Also hab ich deutsches Fernsehen geschaut. Was läuft in den Familien mit türkischem Migrations-Hintergrund? Wohl kaum ARD und ZDF. Zumindest Nachrichten auf türkisch bitte. Und so reicht Erdogans langer Arm bis in deutsche Wohnzimmer. 5 Millionen türkisch stämmige Menschen in Deutschland und kein Fernseh-Programm in ihrer Heimatsprache.

Was in Istanbul und Anatolien an Familien-Festen aufgefahren wird, um den Verwandten oder Freund aus dem fernen Deutschland gebührend willkommen zu heißen, braucht man nicht zu fragen. Corona-Schutz? Ja wie denn? Selbst wenn deutsche Omas und Opas ihre Enkelchen zu sehen bekommen, bleibt der Tisch doch nicht ungedeckt. Bei orientalischen "Festen" schon mal gar nicht.

Mit den Heimat-Reisen steht ein riesengroßes Scheunentor offen für einen gigantischen Corona-Import. Und es ist Erdogan, der bestimmt, wie die Heimat-Reisen abgewickelt werden und dass seine 4 Urlaubs-Provinzen offen bleiben für deutsche Touristen.

Und was machen die Regierungen (Bund, Länder, Kommunen) dagegen? Ja nix, wie immer.

Anstelle dessen sind der deutschen Regierung die Malle-Touristen ein Dorn im Auge. Am liebsten würde man es verbieten und uns einsperren, wie damals die DDR es mit den Menschen gemacht hat. Allein darüber nachzudenken ist ein Frevel und ein Angriff auf den Rechtsstaat. Vor allem, wenn man die Riesenchance im Kampf gegen das Virus vollends ignoriert. 6 quälend lange Monate:

Den Antigen-Schnelltest.

Die Kartuschen-Tests wollte man schon nicht und verspielte so leichtfertig, eine große Zahl von Infizierten zu isolieren. Als Hoffmann-La Roche im August 2020 ankündigte, dass man im September die Antigen-Schnelltests in Serienreife hat, was geschah? Ja nix, wie immer. Das ist mit Dummheit und Ignoranz nicht mehr zu erklären. Spätestens jetzt muss ich das böse Wort „Lobby“ in den Ring werfen.

Mit Antigen-Schnelltest lassen sich „ansteckungsfreie Räume“ schaffen. Nicht nur beim Shoppen, in der Mucki-Bude und beim Lieblings-Italiener. Gerade im Flugzeug sind diese Tests unverzichtbar, wenn ein Fluggast noch nicht geimpft ist. Fliegen ist nur sicher, wenn alle an Bord nachweislich „nicht ansteckend“ sind. Ob sie infiziert sind, interessiert erst nach der Landung in Deutschland.

Genau das bescheinigt ein Antigen-Test: „ich bin heute nicht ansteckend“. Mehr nicht. Ein PCR-Test hingegen sagt „ich war zum Zeitpunkt des Abstrichs nicht infiziert“. Also in der Regel vor 2 Tagen. Und was war in der Zwischenzeit? Quarantäne ja wohl eher nicht.

In der öffentlichen Diskussion und Berichterstattung wird „nicht ansteckend“ und „nicht infiziert“ ständig durcheinander geworfen. Ich kann beim besten Willen nicht sagen, ob die Leute es nicht verstehen. Dann müssten sie aber schon wirklich arg doof sein. Also Lobby?

Jedenfalls die Tests, die von der Bundesregierung für die Rückflüge der Malle-Urlauber jetzt vorgeschrieben sind, haben nicht den Effekt, das Reisen in den engen Fliegern sicher zu machen. Vielmehr haben sie den Effekt, die Infizierten in Mallorquinische Krankenhäuser und Quarantäne-Hotels abzuwimmeln.

Es ist Zeit für einen Wechsel. Weg vom Pöstchen-Sammeln der Partei-Soldaten in den Parlamenten. Partei-Soldaten, deren "tragende" Qualifikation gefälliges Grillwürstchen-Wenden im Kreisverband der jeweiligen Partei ist. Hin zu Fachleuten, die wissen, was sie tun.

Update geschrieben am 24.04.2021

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